Liebe Überwachte Bevölkerung. CETA, TISA, TTIP un Co. sind keine Handelsabkommen! Es sind Versuche die gesamte Gesellschaft auf den Kopf zu stellen.
CETA, TISA, TTIP un Co. Sorgen nicht für einen besseren Handel, sondern für verschlechterte Lebensbedingungen.
Bereits die Verhandlungen dazu sind geheim und undemokratisch. Die Personen die verhandeln, sind nicht gewählt. Die Zivilgesellschaft sitzt nicht am Verhandlungstisch.
Allein deshalb sind CETA, TISA, TTIP un Co. grundsätzlich abzulehnen!
Für ein Wachstum von 0.05% Konzerne den Staaten gleichstellen?
Diese Abkommen unterwandern ganz klar den Europäischen Datenschutz, obwohl die EU-Kommision gar kein Verhandlungsmandat für den Datenschutz hat. Der Datenhandel steht bei TTIP weit über Datenschutz. Im TTIP-Entwurf ist ausdrücklich über Datenspeicherung und Datamining die Rede! Das sind Überwachungs -und Kontrollinstrumente! Mit diesen Abkommen soll es Unternehmen möglich gemacht werden, Daten aus Europa in andere Länder zu transportieren. Datenfreiheihandel lehnen wir ab! Unser Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist bedroht und das darf nicht zur Verhandlung stehen. Daten sind keine Ware.
Bilder aus meinem Handy heute.
Unternehmen klagen einfach die Gewinne ein, die sie wie sie meinen durch Datenschutzbestimmungen verloren gehen können. Je höher der gesetzliche Schutz für Umwelt, Menschen und Daten, desto mehr gibt es zu Klagen und zu kassieren. Desto höher ist die Rechnung für alle Steuerzahler/innen. Das darf nicht sein! Nicht weniger Datenschutz ist ein Standortvorteil, sondern mehr Datenschutz. Nur durch Datenschutz ensteht mehr Sicherheit für uns alle. Nur durch Datenschutz ensteht Vertrauen in Politik und Märkte. Nur in einem vertrauenswertem Umwelt kann eine Wirtschaft prosperieren.
Ob staatlich oder kommerziell: Überwachung war noch nie eine Gute Idee. Es gibt keinen Grund für uns, uns überwachen zu lassen. Wir nehmen uns die Freiheit. Wir leisten Widerstand!
